Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Digitales Handwerk OG betreffend die Online-Plattform therapie.click

PRÄAMBEL 

Bei der Internet-Plattform therapie.click handelt es sich um eine Website, auf der Personen, die die Befähigung zur gewerblichen Ausübung der Tätigkeit als Psychotherapeut besitzen und diese Tätigkeit ausüben, mit Namen und Adresse in alphabetischer Reihenfolge angeführt sind. (nachfolgend: „Gesundheitsdienstleister“ bzw. „Geschäftspartner“). Die Gesundheitsdienstleister haben die Möglichkeit, ihre Dienstleistungen auf der Plattform zu präsentieren und entgeltliche Premium-Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Private Personen (nachfolgend: „Nutzer“ bzw. „Mitglieder“) haben die Möglichkeit die Plattform kostenlos zu nutzen, um Informationen über vorwiegend in Österreich situierte Gesundheitsdienstleister einzuholen. Der Einfachheit halber meinen die in weiterer Folge eine Gruppe beschreibende Bezeichnungen sowohl das weibliche als auch das männliche Geschlecht.

§ 1 GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) der Digitales Handwerk OG, FN 463564m, Leitgebgasse 13/2-3, 1050 Wien, Österreich (Tel.: +43 (0)1 943 85 15, E-Mail: [email protected] (nachfolgend: „Betreiberin“) regelt die Beziehung zwischen der Betreiberin der Online-Plattform „therapie.click“ (http://18.196.107.140/) (nachfolgend: „therapie.click“ bzw. „Plattform“) einerseits und ihren Nutzern, Mitgliedern und Geschäftspartnern (alle zusammen nachfolgend: „Anwender“) andererseits.

1.2 Die Nutzung jedweder Leistungen von „therapie.click“ unterliegt zwingend diesen AGB. Die AGB gelten für alle ihre Nutzer, Mitglieder und Geschäftspartner in den verschiedenen Geschäftsbereichen und umfassen alle mit der Nutzung bzw. Verwendung der Plattform verbundenen Aktivitäten sowie alle Verträge, sowohl entgeltliche als auch unentgeltliche. Die Annahme der AGB erfolgt bereits durch die tatsächliche Nutzung der Anwender der von der Betreiberin auf der Plattform angebotenen Leistungen. Abweichende bzw. anders lautende Geschäftsbedingungen von Anwendern gelten nicht bzw. widerspricht die Betreiberin der Einbeziehung von AGB von Anwendern, die den gegenständlichen AGB widersprechen, bereits jetzt. Anwendern, die mit den AGB nicht einverstanden sind, untersagt die Betreiberin die Nutzung der Plattform.

§ 2 NUTZER

2.1 Nutzer, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, dürfen die Plattform und die darauf befindlichen Informationen kostenlos, jedoch ausschließlich für private Zwecke, nutzen. Eine über die private Nutzung hinausgehende Nutzung der Plattform ist ausdrücklich untersagt. Insbesondere untersagt die Betreiberin jede kommerzielle Verwendung oder sonstige (automatisierte) Auswertung der auf der Plattform vorhandenen Daten bzw. Informationen.

2.2 Sämtliche Daten, Bilder, Layout oder sonstige Informationen dürfen ohne im Vorhinein erteilten schriftlichen Zustimmung durch die Betreiberin nicht verwendet, weitergegeben, vervielfältigt oder anderweitig verwendet bzw. verwertet werden.

§ 3 MITGLIEDER

3.1 Nutzer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, steht die Möglichkeit offen, sich durch Bekanntgabe von Vornamen, Nachnamen, Alter, E-Mail-Adresse, Geschlecht, Benutzernamen und Passwort zu registrieren (= Registrierung) und so zu einem „Mitglied“ (= registrierter Nutzer) zu werden. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Mitglieder unterliegen überdies zusätzlichen Bedingungen (im Vergleich zu Nutzern), die in diesen AGB ausgewiesen sind. Durch die Registrierung stimmt der jeweilige Nutzer insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen betreffend die Mitglieder den diesbezüglichen AGB zu.

3.2 Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar, sondern höchstpersönlich. Pro Person ist nur eine Mitgliedschaft gestattet. Die Betreiberin speichert die ihr von den Mitgliedern zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich für den Betrieb der Plattform.

3.3 Mitglieder können in öffentlich einsehbaren Foren über ausnahmslos eigene Erfahrungen mit Gesundheitsdienstleister – die sie selbst kontaktiert bzw. deren Leistungen sie selbst persönlich in Anspruch genommen haben – berichten und einzelne Gesundheitsdienstleister empfehlen. Mitglieder dürfen insbesondere im Rahmen des Informationsaustausches und der Weitergabe von Empfehlungen nur Gesundheitsthemen in Zusammenhang mit Psychotherapeuten und diesbezüglich nur über wahre Begebenheiten und in sachlichem Ton berichten. Absichtliche Denunzierungen und die Wiedergabe unwahrer Informationen sind nicht gestattet. Darüber hinaus untersagt sind: verleumderische verspottende, beschimpfende, jugendgefährdende, rufschädigende, beleidigende, rechtswidrige, (vermögens-)schädigende und bedenkliche Aussagen. Auch jedwede gemäß Strafgesetzbuch (StGB) untersagte Äußerungen, insbesondere im Zusammenhang mit Pornografie, Gewaltandrohung oder -verherrlichung, religiösem Extremismus, Politik, Gewalt sowie Rassismus, sind verboten. Weiters ist jede Art der wirtschaftlich oder politisch motivierten Werbung untersagt.

3.4 Veröffentlichungen von persönlichen Daten, E-Mail-Adressen, Telefonnummern, Links, Fotos oder Ähnlichem, sind nicht erlaubt.

3.5 Strengstens untersagt ist die Wiedergabe von Informationen oder Bewertungen gegen Entgelt.

3.6 In dem Fall, dass Daten von Mitgliedern oder Gesundheitsdienstleister nicht mehr aktuell sind, sagen Mitglieder zu, dies der Betreiberin umgehend zu melden und – sofern bekannt – die aktuellen Daten bekanntzugeben.

3.7 Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Rechte und Pflichten bzw. Daten von Mitgliedern teilweise oder vollständig auf Dritte zu übertragen. Weiters behält sich die Betreiberin das Recht vor, Mitglieder, die sich nicht konform der AGB der Plattform verhalten den Mitglieder-Status zu entziehen bzw. das Mitgliedsprofil endgültig zu sperren.

3.8 Mitglieder müssen bei Verdacht auf unbefugte Nutzung ihres Profils durch Dritte dies der Betreiberin umgehend melden.

3.9 Jedem Mitglied steht es frei, jederzeit seine Mitgliedschaft zu kündigen. Dazu muss das Mitglied eine E-Mail an [email protected] schicken und den Wunsch der Kündigung der Mitgliedschaft äußern. 

§ 4 GESUNDEITSDIENSTLEISTER / GESCHÄFTSPARTNER

4.1 Natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die die Befähigung zur gewerblichen Ausübung der Tätigkeit als Psychotherapeut besitzen und diese Tätigkeit ausüben (nachfolgend: „Gesundheitsdienstleister“) steht die Möglichkeit offen, von der Betreiberin angebotene, kostenpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen. Dazu müssen sich die Gesundheitsdienstleister durch Bekanntgabe von Vornamen, Nachnamen, Alter, Geschäftsadresse, eMail-Adresse, Geschlecht, Nachweis zur gewerblichen Ausübung der Tätigkeit als Psychotherapeut und Passwort, registrieren, um so zu einem „Geschäftspartner“ (= registrierter Gesundheitsdienstleister) zu werden. In diesem Fall gelten neben den AGB noch ergänzende Bedingungen laut (individuellem) Vertrag. Die Betreiberin speichert die ihr von den Geschäftspartnern zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich für den Betrieb der Plattform.

4.2 Geschäftspartner können die auf der Plattform angebotenen, kostenpflichtigen Leistungen grundsätzlich jeweils für ein Monat oder für ein Jahr oder auch unbefristet buchen.

4.3 Geschäftspartner haben das Entgelt für Leistungen der Betreiberin auf der Plattform jeweils im Voraus binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung zu bezahlen. Geschäftspartnern steht die Möglichkeit offen, die gebuchten Leistungen monatlich oder jährlich zu bezahlen.

4.4 Unbefristete oder auf ein Jahr befristete Verträge können die Geschäftspartner ohne Angaben von Gründen, jeweils zum Ende eines Monats, mit einer 3-monatigen Kündigungsfrist kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Für bereits geleistete Zahlungen besteht kein Anspruch auf Rückzahlung. Bestehen noch offene Rechnungen oder noch nicht verrechnete Leistungen, so bleiben diese von einer Kündigung unberührt.

Zeitlich begrenzte Verträge oder Buchungsaufträge werden automatisch um den bisherigen Vertrags- bzw. Buchungszeitraum verlängert, wenn der Geschäftspartner nicht binnen der Kündigungsfrist unter Einhaltung der Formvorschriften kündigt.

4.5 Die Betreiberin behält sich vor, Verträge bzw. Buchungsaufträge mit Geschäftspartnern auch ohne Angaben von Gründen abzulehnen oder fristlos zu kündigen. In diesem Fall erhält der Geschäftspartner den aliquoten Betrag für noch nicht in Anspruch genommene Leistungen bzw. den noch nicht konsumierten Buchungszeitraum auf das von ihm für die Zahlung verwendete Bankkonto rückerstattet. In einem derartigen Fall verzichtet der Geschäftspartner bereits jetzt auf die Geltendmachung von Schadenersatz.

4.6 Mangels rechtzeitiger oder vollständiger Zahlung ist die Betreiberin berechtigt, Leistung für den säumigen Geschäftspartner mit sofortiger Wirkung einzustellen. Auch in diesem Fall bleibt die Verpflichtung des Geschäftspartners zur Zahlung für in Anspruch genommene Leistungen aufrecht. Für den Fall, dass der Betreiberin bei Zahlungsverzug des Geschäftspartners im Rahmen der Eintreibung der Forderung Kosten und Aufwendungen entstehen, so werden diese dem Geschäftspartner in Rechnung gestellt. Eine Aufrechnung des Geschäftspartners von Gegenforderungen gegenüber der Betreiberin, in welcher Form auch immer, ist ausgeschlossen.

4.7 Die Betreiberin gewährleistet gegenüber dem Geschäftspartner die – soweit dies in ihrer technischen Machbarkeit liegt – Funktionsfähigkeit der Plattform. Im Fall der Funktionsunfähigkeit hat der Geschäftspartner die Möglichkeit die Nachbesserung durch die Betreiberin zu verlangen. Nach zweimaligem Fehlschlagen hat der Geschäftspartner die Möglichkeit den Vertrag außerordentlich zu kündigen. In diesem Fall erhält der Geschäftspartner den im Nutzungszeitraum bereits bezahlten Betrag von der Betreiberin in aliquotem Umfang zurück.

4.8 Die Zahlung wird derzeit per Banküberweisung (SEPA) und PayPal angeboten.

§ 5 HAFTUNGSAUSSCHLUSS

5.1 Die Betreiberin verwendet für die Zurverfügungstellung der Kontakte der Psychotherapeuten unter anderem die öffentlich zugänglichen Daten aus der Liste der Psychotherapeuten des Gesundheitsministeriums (http://psychotherapie.ehealth.gv.at/). Für den Fall, dass ein auf der Plattform angeführter Psychotherapeut nicht auf der Plattform gelistet sein möchte, kann der Psychotherapeut dies der Betreiberin melden und die Betreiberin wird die diesbezüglichen Daten umgehend von der Plattform löschen.

5.2 Die Betreiberin übernimmt keinerlei Haftung für das tatsächliche Vorliegen der Befähigungsnachweise der hier angeführten Psychotherapeuten, sondern ist jeder Psychotherapeut selbst für die Berechtigung der Tätigkeit als Psychotherapeut verantwortlich.

5.3 Die Betreiberin sorgt nach bester Möglichkeit dafür, dass die hier festgelegten AGB, insbesondere betreffend das Verhalten der Mitglieder in den öffentlich einsehbaren Foren, eingehalten werden. Die Betreiberin übernimmt jedoch keine Haftung betreffend der von Mitgliedern verfassten Texte und Informationen, auch wenn diese die Rechte Dritter verletzen. Die Betreiberin haftet grundsätzlich nur für eigene Inhalte und haftet diesbezüglich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

5.4 Die auf der Plattform zur Verfügung gestellten medizinischen und therapeutischen Inhalte und Informationen sind ausschließlich zum Erhalt von Informationen und zum Austausch zwischen den Nutzern, Mitgliedern und Gesundheitsdienstleistern bestimmt. Diese Informationen ersetzen nicht die Leistungen, die von den Gesundheitsdienstleistern im Rahmen einer Beratung bzw. Behandlung persönlich erbracht werden.

5.5 Sollten gegenüber der Betreiberin von dritter Seite Schadenersatzansprüche aufgrund von Anwendern verfasster Texte herangetragen werden, so verpflichten sich die Nutzer, Mitglieder bzw. Gesundheitsdienstleister die Betreiberin diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

5.6 Etwaige Schadenersatzansprüche von Anwendern gegen die Betreiberin verjähren nach einem Jahr.

§ 6 DATENSCHUTZ

Die Betreiberin verwendet die von den Anwendern erhaltenen Daten im Einklang mit der DSGVO und dem DSG. Näheres dazu findet sich in der auf der Plattform einsehbaren Datenschutzerklärung.

§ 7 SONSTIGES

7.1 Vertragssprache ist Deutsch. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein, so gilt die unwirksame oder undurchführbare Regelung durch jene Regelung als ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt. Die übrigen AGB bleiben hiervon unberührt und weiterhin wirksam.

7.2 Die Betreiberin behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit einseitig zu ändern und auch die durch diese Plattform zur Verfügung gestellten Dienste nach ihrem eigenen Ermessen zu kürzen zu erweitern oder einzustellen.

7.3 Die AGB in der jeweils gültigen Fassung sind vollständig auf der Plattform veröffentlicht. Anwender können die derzeit gültigen AGB auf der Website (http://18.196.107.140/) abrufen, auf ihrem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Im Falle von Änderungen der AGB werden die Mitglieder und Geschäftspartner darüber per E-Mail verständigt. Mit der Nutzung der Plattform und den damit einhergehenden Diensten der Betreiberin akzeptieren Anwender die (geänderten) AGB nach einer erfolgten Aktualisierung.

7.4 Auf diesen Vertrag wird die Anwendung materiellen Rechtes der Republik Österreich (ohne Verweisungsnormen) vereinbart. Für Streitigkeiten wird die ausschließliche Zuständigkeit des für 1010 Wien sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. In dem Falle, dass es sich bei den Nutzern bzw. Mitgliedern um Konsumenten handelt, gilt § 14 KSchG.

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